This article was published in the German daily newspaper Die Welt on 6 October 2009
Gastkommentar: Europas Sozialdemokratien sind in der Krise
Wir Armen!
Lieber Gott, was tun, um die Sozialdemokratie wieder zum Leben zu erwecken?Deutschland macht es wie Frankreich und Italien und Österreich und bald womöglich auch Großbritannien; überall heißt es jetzt "game over" für die Sozialdemokratie des 20. Jahrhunderts. José Luis Rodríguez Zapatero ist in der letzten Woche zum Labour-Parteitag gekommen, um Gordon Brown aufzumuntern. Doch sogar in Spanien zeigen die Umfragen, dass die konservative Partido Popular ihrem Namen alle Ehre macht und populärer als die Sozialisten wird. In Großbritannien sah eine aktuelle Umfrage die Labour-Partei nur auf Rang drei, noch hinter den Liberaldemokraten. Auch wenn es erst ein paar Jahre her ist, dass Gerhard Schröder, Tony Blair, Lionel Jospin und zehn weitere Sozialdemokraten in Europa regierten - die sonnigen Zeiten für die Sozialdemokratie sind lange vorbei.
Wie konnte es so weit kommen? Historiker werden bemerken, dass die sozialdemokratische Vorherrschaft nicht ganz so stark war, wie manch einer meint. In Deutschland dauerte es bis 1969, bevor eine sozialdemokratisch geführte Regierung zustandekam. Frankreich wählte erst 1981 einen sozialistischen Präsidenten. Italien wurde Jahrzehnte von den Christdemokraten regiert. Und in Großbritannien hielten sich Labour-Regierungen stets nur eine Amtszeit - bis Tony Blair kam und Labour beibrachte, es mit Macht und Regierung ernst zu meinen.
Jetzt ist die Sozialdemokratie eingeklemmt zwischen einer Arbeiterklasse, die sich betrogen fühlt, weil ihre Kaufkraft sinkt, und der neuen Religion einer grünen Politik mit ihrem antiwissenschaftlichen Glauben. Wie die alte Kommunistische Partei Frankreichs, die den französischen Sozialisten über Generationen den Weg zur Macht verbaute, stiehlt die Linke der SPD entscheidende Stimmen. Unterdessen klauen die Konservativen die besten sozialdemokratischen Parolen. Bundeskanzlerin Merkel bietet Magna massive Staatshilfen, um die deutschen Opel-Werke am Leben zu halten. Präsident Sarkozy macht schwarze und muslimische Frauen zu Ministern, während für die Parteien des linken Spektrums weiße, bourgeoise, akademische Fachleute stehen.
Eines Tages kommt die Linke bestimmt zurück. Auch die Konservativen währen nicht ewig. Doch wie viele Jahre wird die Sozialdemokratie in der Wüste bleiben? Wann wird ein neuer Brandt, González oder Blair erscheinen?